STAATSSCHULDEN SIND GUT
Provokation oder Fortschritt?
Dokumentation
INHALT
Die einen sehen es wie Alan Greenspan: „Es gibt nichts, das die Regierung davon abhalten kann so viel Geld zu erschaffen wie nötig ist. Die Frage ist wie ein Finanzsystem beschaffen sein muss, damit die realen Ressourcen genau in dem Moment hergestellt und bezahlt werden können, wie wir sie benötigen.“ (1*) Die anderen fürchten durch eine solche expansive Geldpolitik Inflation, Stagnation, Belastung der zukünftigen Generation, schlechte Ratings, Instabilität des Währungssystems, Kapitalexport, das Ende privater Investitionen, einen Freischein und zu viel Macht für Regierungen.
In Europa erlebten Bürger während der Coronakrise ein Aussetzen des Stabilitätspaktes (2*) in der Eurozone und eine indirekte Staatsfinanzierung durch die EZB. Die Gesellschaften blieben, anders als nach der Finanzkrise, weitgehend stabil.
Die einen fühlen sich dadurch bestätigt: Staatsschulden sind nur der Punktestand in der Buchhaltung und nicht mit einem üblichen Haushalt zu vergleichen. Geld kann jederzeit für alle Regierungsaufgaben erzeugt werden: Krisenbewältigung, Sicherheitspolitik, Gesundheitswesen, Bildung, Armutsbekämpfung, Justiz, Infrastruktur, Klimaschutz, Verwaltung, Mietpreisdeckel, Strompreis-Bremse, ect. Alles andere führt für sie in Wirtschafts- und Transformationskrisen. Die realen Grenzen liegen im Zugang und der Quantität realer Ressourcen, in sozialen und umweltfreundlichen Innovationen, die nur Menschen mit guter Bildung hervorbringen können.
Die anderen halten diese Werte für ebenso entscheidend, sehen aber in der Ausweitung von Staatsschulden eine Bedrohung für den skizzierten Wohlstand.(3*) Mangelnder Fortschritt ist oft nicht bedingt durch Geldmangel, sondern verursacht durch langwierige, bürokratische Prozesse, Klagen, fehlendem politischen Willen oder Konsens auf kommunaler und nationaler Ebene. Die Idee, die Macht einer unbegrenzten Geldschöpfung auf Regierungen loszulassen, überfordert aus ihrer Sicht die Demokratie und die Regierungen, entzieht der Wirtschaft Ressourcen und geht von Politikern aus, die genau wissen, was für die Gesamtbevölkerung und den Wirtschaftsprozess gut ist. Dies entspricht für sie nicht der Realität. Sie fordern eine stabile Ordnung und Schuldenbremse ein.
Der Film widmet sich den Staatsschulden in einer Zeit multipler Krisen, deren Lösungen primär von Regierungen verlangt werden.
Dafür brauchen sie Geld, das sie entweder durch Neu-Verschuldung aufnehmen und damit die Geldmenge erhöhen oder dem privaten Sektor durch Steuererhöhungen entziehen.
HERANGEHENSWEISE
Der Film zeigt via Interviews verschiedene Sichtweisen auf Staatsschulden, mikro- und makroökonomische Modelle der Befürworter und Kritiker und lässt die Gesprächspartner auf die Aussagenkerne ihrer Kontrahenten reagieren. Ausgewählte Protagonisten wie Dirk Ehnts, Warren Mosler, Lars Feld werden in ihrem täglichen Bemühen mit der Kamera dokumentarisch begleitet. Ein Sprechertext strafft und ergänzt Inhalte. Animationen verdeutlichen den Stoff, stellen Zusammenhänge dar, visualisieren abstrakte Zahlen und Diagramme. Miniportraits von Personen aus dem realen Leben wie Pfleger, Schuldirektoren, Klimaschützer, Häuslbauer, Armutsbekämpfer, Justizbeamte, Pendler, Immobilienhändler, Investoren, Unternehmer verdeutlichen einerseits die Probleme des Fehlens öffentlicher Investitionen und andererseits Auswirkungen von zu intensiver Geldschöpfung durch Regierungen.
Fragen werden beantwortet: Wie entstehen Staatsschulden? Sind sie belastendes Erbe an unsere Kinder? Wer profitiert von Staatsschulden? Wie hat die Corona Pandemie den Umgang mit Staatsschulden verändert? Braucht ein Staat Steuern, um seine Ausgaben finanzieren zu können? Führen eine expansive Geldpolitik zu Inflation oder Stagnation? Müssen Staatsschulden zurückgezahlt werden und wenn ja wie und wann? Was haben Ratingagenturen damit zu tun? Schafft es eine Fiskalpolitik der Inflation beizukommen? Wenn Geld nicht knapp ist, was begrenzt die Ausgaben? Sind Regierungen und Parlamente fähig über die nötigen Auf- und Ausgaben eines Staates demokratisch zu entscheiden? Wer bekommt die Ressourcen, die besten Angestellten, die klügsten Köpfe zu welchen Preisen, wenn alle Staaten unbegrenzt Geld drucken können?