Staatsschulden sind gut

STAATSSCHULDEN SIND GUT

Aber für wen?

Dokumentation

90 min.

 

ENTWICKLUNGSPHASE

 

„Warren Mosler war Banker, Investor, Konstrukteur für Rennwagen und Ökonom und das meiste davon gleichzeitig. Es gibt viele Menschen, die komplexe Phänomene verstanden haben, es gibt nur wenige, die sie anderen so erklären können, dass diese sie wiederum anderen Leuten erklären können.“

Prof. Dirk Ehnts, Makroökonom

 

 

 

 

PLOT

Ein smarter Investmentbanker rettet zur Zeit der Lira Italien vor dem Staatsbankrott und wird gefeierter Redner zum Thema Staatsfinanzierung. Die daraus hervorgehende neue Sicht auf das Geldsystem, die „Modern Money Theory“ dreht seit den 90er Jahren den Blick auf Steuern und Staatsschulden um. Zuerst emittiert ein Staat seine Währung, dann holt er sie als Steuern wieder zurück, um seiner Währung Akzeptanz als Zahlungsmittel zu geben und nicht um seine Rechnungen damit begleichen zu können. Der Film zeigt Befürworter und Kritiker der MMT, die mit Jugendlichen darüber debattieren, ob Staatsschulden nur der Punktestand in einem Tennismatch sind, Steuern Geld vernichten oder die Regierungen finanzieren und ob eine Schuldenbremse nur den Kampf hungriger Hunde um zu wenig Knochen gleichkommt. 

 

EXPOSÉ

 

Jugendkriminalität, teures Wohnen, Personalmangel in Schulen, im Gesundheitswesen, in der Justiz, marode Infrastruktur, Angst vor Arbeitslosigkeit, zu niedrige Löhne und Gehälter, Polykrisen. Für die Lösungen fehlt das Geld.

Der Bundestag beschließt zeitgleich 100 Milliarden Euro Sondervermögen für das Militär. Das Bundesministerium für Finanzen Abteilung II reserviert eine Wertpapiernummer, wenn die Rechnungen kommen, wird die Bundesregierung angewiesen das Konto der Bank des Empfängers zu erhöhen. Gleichzeitig wird das Zentralbankkonto des Bundes belastet und die Bundesfinanzagentur wird angewiesen, Staatsanleihen mit der entsprechenden Wertpapiernummer zu verkaufen, damit deren Erlöse das Konto wieder auf null bringen.

Wenn Regierungen nicht verstehen, dass Geld für einen souveränen Staat nie knapp ist, werden Lösung für viele andere schwerwiegende Probleme einer Nation unnötig hinausgezögert und langfristiger Schaden für die Gesellschaften entsteht, sagen Vertreter einer neuen Geldtheorie, der Modern Money Theory, MMT. Sie treffen auf Jugendliche eines Jugendparlaments, das an der Vision einer Gesellschaft arbeitet, in der es um Verteilung, Umgang mit Ressourcen, Work-Life-Balance, gesicherte Renten geht und nicht um mangelnde Finanzierbarkeit ihres Wohlstands oder sogar Überlebens. Jugendliche erfahren: Auch der ehemalige Chef der FED, Alan Greenspan ist der Ansicht der MMT-Vertreter.

„Es gibt nichts das die Bundesregierung davon abhalten kann so viel Geld zu erschaffen, wie für die Erfüllung ihrer Aufgaben nötig ist. Die Frage ist wie ein Finanzsystem beschaffen sein muss, damit die realen Ressourcen genau in dem Moment hergestellt und bezahlt werden können, wie wir sie benötigen.“ Das Jugendparlament gestaltet seine Zukunft auf Grundlage dieser Annahme.

Kritiker der MMT sehen in expandierenden Staatsschulden eine enorme Schuldenlast für die junge Generation. „Die Alten“ sitzen auf den Immobilien, haben Renten, die für die Jungen vielleicht nicht mehr sicher sind, Vertrauensverlust und Resignation machen sich breit. Konjunkturforscher befürchten durch zu hohe Staatsschulden Inflation, schlechte Ratings, Instabilität des Währungssystems, weiter steigende Renditen für die Gewinner der Geldschöpfung, das Ende privater Investitionen und zu viel Macht für Regierungen.

Sind Staatsschulden nun die Lösung oder das Problem?

Vertreter der Modern Money Theory drehen seit den 90er Jahren die Sicht auf Staatsschulden um. Für sie sind diese nur der „Punktestand in einem Fußballspiel“ und ein wesentlicher Teil des aktuellen Geldvermögens der Bürger statt belastenden Erbes für künftige Generationen. Sie verweisen u.a. auf die Schuldenstände von Japan und den USA. Steuern sind für sie „zum Steuern“ da. Den Reichen Geld abzuknöpfen in Form von Einkommens- Vermögens- oder Erbschaftssteuern ist wichtig für ein künftiges friedvolles, soziale Gefüge, das Gemeinwohl, der Gestaltungs-, Kaufkraft-, und Machtminderung! Steuern finanzieren aber einen Staat nicht, sagen MMT-Vertreter. Regierungen begleichen ihre Rechnungen mit Zentralbankgeld, das Zentralbanken in ihrem Auftrag schöpfen und somit neu in Umlauf gebracht wird.

Einer der Gründungsväter der MMT, der ehemalige Investmentbanker Warren Mosler, analysierte zur Zeit der Lira Italiens angehenden Staatsbankrott. Er traf Mitarbeiter des Finanzministeriums und der Zentralbank und machte ihnen klar, dass einer Regierung die eigene Währung nicht ausgehen kann. Eine Zahlungsunfähigkeit ist ausgeschlossen! Italien ging nicht bankrott. Mosler kam in die Schlagzeilen und erhielt Ehrenprofessuren.

Auch Mario Draghi baute in der Corona-Krise mit seinem „What ever it takes“ Vertrauen in Staatsschulden auf und lockerte die Geldpolitik der EZB. So gab es Geld für Regierungen Europas, die Handlungsfähigkeit zurückerlangten.

Die Dokumentation lässt Befürworter und Gegner von zu hohen Staatsschulden zu Wort kommen. Harte Befürchtungen und große Visionen prallen aufeinander. Darstellung, Gegendarstellung und Synthese halten den Spannungsbogen der Dokumentation. Junge Menschen beschäftigen sich in diesem Spannungsfeld mit ihrer Zukunft.

Via Trickfilm wird der Werdegang Moslers vom smarten Wall-Street-Investmentbanker über den Retter Italiens, zum Unternehmer eines erfolgreichen Sportwagen Herstellers zum Gründungsvater einer neuen Geldtheorie nachgezeichnet. Heute plädiert der immer bescheiden gebliebene einstige Starökonom für soziale Werte.  Archivmaterial berühmter Aussagen von Alain Greenspan, Mario Draghi und anderen verdeutlichen die Historie des Themas.

Der Film zeigt brennende Probleme in unseren Gesellschaften auf: Jugendbanden in Glasgow und Schweden, Armut, hohe Wohnungskosten für junge Menschen, den tödlichen Kampf um Ressourcenzugang, Personalmangel in Bildung, Justiz, Polizei, das ausgebeutete Gesundheitssystem, das Fehlen der schlausten Köpfe im Kampf gegen Cyberkriminalität.

Mit dokumentarischer Kamera wird exemplarisch das brennende Problem krimineller Jugendbanden in Europa verfolgt. Anhand der Aktivitäten von Sozialarbeitern in Schweden (oder Glasgow), wird herausgearbeitet, ob die Selbst-Ausgrenzung von Jugendlichen mit einem verfehlten „Blick auf das Ganze“ von Regierungen zu tun hat, und wie tief dieses Phänomen in makroökonomische und damit auch soziale und psychologische Prozesse reicht. Bilder und Emotionen entstehen, wenn klar wird, zu welchen Verwerfungen es kommen wird, wenn für Menschengruppen „das Geld fehlt“.

Der Film führt auch in das Büro des Kommissars für Wirtschaft und Währung in Brüssel, wo die Staatsschulden-Regeln für alle EU-Länder ausformuliert werden, bevor sie im Trilog-Verfahren beschlossen sind. Dort sind Denker überzeugt, dass Europa stabil ist, wenn die Länder nicht mehr als 60 Prozent des BIP-Staatsverschuldung haben und nicht mehr als 3 Prozent Neuverschuldung jährlich hinzukommen. Wir erfahren die Motive für diese Annahmen.

In der BIZ, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich fragen wir nach den Gewinnern und Verlierern von Staatsschulden, denn die Schulden des einen, sind die Vermögen der anderen. Dort wird auch klar, dass sich die großen Staaten weltweit schon längst nicht mehr an die Regeln halten und es keine funktionierende Institution gibt, die das einfordern kann. Gerade die Weltmarktführer sind hoch verschuldet. Warum versuchen Staaten dann Verschuldung abzubauen, wenn sie doch offensichtlich davon profitieren?

Das Jugendparlament stellt sich diesen Irritationen: Was schreiben wir als Alternative zur Schuldenbremse in unsere Verfassung? Gibt es Sanktionsmechanismen für den Fall, dass grundgesetzlich festgeschriebene Ziele von der Politik nicht angestrebt werden? Wer sanktioniert? Wie können neue Regeln für das Eurosystem aussehen, die nicht am Geld, sondern an den realen Ressourcen ansetzen?